Prozess gegen Suchmaschine NewsClub - Rechtmäßigkeit von Google & Co. gefährdet!
Anwesenheit bei der Verhandlung herzlich erbeten

Hof, 12.03.2003.

Der Betreiber der Suchmaschine NewsClub lädt ein zur Gerichtsverhandlung am

Oberlandesgericht München
im Justizgebäude Prielmayerstraße 5, München,
am Donnerstag, den 20.03.2003, 9:30 Uhr, Sitzungssaal 38/EG.

Platz ist reichlich vorhanden. Anmeldung nicht erforderlich

Klägerin ist eine große Würzburger Zeitungsverlagsgruppe, der zu einem bedeutenden Stuttgarter Verlagskonzern gehört. Beklagter ist der Betreiber der Suchmaschine NewsClub.

Im Zentrum des Rechtsstreits steht die Frage, ob es erlaubt ist, mittels herkömmlicher Internet-Links auf Zeitungsartikel zu verweisen, die zur öffentlichen Nutzung im Internet bereit stehen.

Der Betreiber des NewsClub, Christian Kohlschütter, verstoße durch das Verlinken von Nachrichten-Seiten gegen §87b UrhG. Durch die Verlinkung sei ein urheberrechtlich verbotener Eingriff in die „Datenbank“ der Klägerin erfolgt.

Kohlschütter wurde von dem Verlagshaus zuerst am Landgericht Berlin verklagt. In dem Prozess gewann Kohlschütter. Das Urteil des LG Berlin vom 30.1.2001 ist rechtskräftig.

Die Klagepartei gab keine Ruhe. Sie zog vor das Landgericht München. Hier gewann die Klägerin. Kohlschütter ging in die Berufung.

Die mündliche Verhandlung im Berufungsverfahren findet zum oben angegebenen Termin statt.

Derzeit laufen noch weitere gleichartige Prozesse gegen Suchmaschinen in Deutschland, z.B. Paperboy.de und Net-Clipping.de. Der jetzige Fall am OLG München ist entscheidend für die Legalität von Suchmaschinen.

Wenn eine Verlinkung via Suchmaschine untersagt wird, steht das Geschäftsmodell von Google, Altavista & Co. auf wackeligen Beinen – Betreiber von Suchmaschinen sind schockiert.

Besteht überhaupt ein Recht auf Information aus allgemein zugänglichen Quellen? Darf eine Suchmaschine dem Benutzer die Möglichkeit geben, die Fundstelle von Informationen im Internet zu finden, die der Benutzer sucht? Erfahren Sie es am 20. März um 9:30 Uhr am OLG München.

Über NewsClub

Die Suchmaschine NewsClub (http://www.newsclub.de) verweist auf die aktuellen Nachrichten von über 100 Nachrichtenquellen. Der Benutzer kann interessante Schlagworte anklicken oder eingeben und hat dann Zugriff auf die Internet-Seite der Nachrichtenquelle, die die Nachricht enthält. Der Benutzer erhält die Seite direkt vom Urheber - unverändert, inklusive aller Bestandteile wie Werbeeinblendungen.

Betreiber der Suchmaschine NewsClub ist Christian Kohlschütter, Informatik-Student, 23 Jahre.
Er ist seit über vier Jahren im Suchmaschinen-Bereich tätig und hat neben NewsClub weitere Suchsysteme entwickelt, unter anderem ein System zur unscharfen Suche von Ortsnamen (The Fuzzy Gazetteer), im Rahmen eines Projektes in Zusammenarbeit zwischen dem ISODP-Projekt der Fachhochschule Hof und dem Forschungszentrum der Europäischen Kommission.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie bei NewsClub.de auf
http://www.newsclub.de/prozess, dort sind auch ausführlichere Texte, ergangene Urteile, Pressemitteilungen und Schriftsätze aufrufbar.

Kontakt:

NewsClub
Christian Kohlschütter
Marienstr. 59
D-95028 Hof
Deutschland

Tel. +49 (0) 9281 8169106
Fax. +49 (0) 9281 8169104
E-Mail: ck@newsclub.de

http://www.newsclub.de

Abdruck frei, Belegexemplar erbeten.